Die Stiftung - das gemeinnützige Erfolgsmodell schlechthin?

 

Welchen Nutzen stiften Stiftungen? 

 

Was macht Stiftungen so bedeutsam? 

 

Warum geniessen Stiftungen ein öffentliches Ansehen wie kein zweiter Körperschaftstyp? 

 

In diesem Kapitel wollen wir den wohl renommiertesten Organisationstyp in unserem Lande etwas näher in Augenschein nehmen:  die Stiftung.  

Haben wir unsere Antennen erst mal entsprechend ausgefahren, können wir über das Thema Stiftung fast an jeder zweiten Straßenecke stolpern:  Ich selbst habe als Angestellter einer renommierten "politischen Stiftung" einen mehrjährigen Auslandseinsatz in Nordafrika absolviert.  Ich habe Stiftungen beraten; ich bin von Stiftungen als Berater engagiert worden, und ich habe Stiftungen mit aus der Taufe gehoben.  Das alles geschah zunächst, über Jahre hinweg, eher zufällig, ohne dass ein erkennbarer Plan meinerseits dahinter steckte.  Mit der Zeit erst entdeckte ich Zusammenhänge, die mich nachdenklich machten – und meine Neugierde weckten. 

 

Im Folgenden versuche einen kleinen Überblick über das Stiftungswesen in Deutschland – ein faszinierendes Thema!

 

 

 

1        Zunächst ein paar statistische Angaben:

 

  • Die älteste aktive Stiftung in Deutschland ist die Hospitalstiftung Wemding im bayerischen Schwaben, die noch vor 950 AD gegründet wurde und alle Wirrungen und Heimsuchungen überstehen konnte, die unseren Teil der Welt seither betroffen hat – selbst die tausendjährige Gleichschaltungspolitik am Beginn des zweiten Drittels des 20. Jahrhunderts. 
  • Bis zum Ersten Weltkrieg hat es im Deutschen Reich etwa 80 000 Stiftungen gegeben nach dem Zweiten Weltkrieg weniger als 3 000
  • Nach Berechnungen des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen gibt es heute in der Bundesrepublik Deutschland rund 21 000 Stiftungen privaten Rechts.  Allein im Jahr 2014 wurden 691 Stiftungen neu errichtet. 
  • Wie viele Stiftungen öffentlichen Rechts es in Deutschland gibt, kann – erstaunlicherweise – niemand genau sagen.  Gegenüber den privatrechtlichen Stiftungen sind sie jedoch in verschwindend geringer Unterzahl.
  • Dann gibt es noch rund 100 000 Stiftungen kirchlichen Rechts (Kirchen- und Kirchenpfründe-Stiftungen), die in erster Linie der Erhaltung kirchlicher Immobilien oder von Seelsorgerstellen dienen und in der Öffentlichkeit kaum eine Rolle spielen.  

 

 

Dieses und weitere Statistiken beim Bundesverband deutscher Stiftungen: www.stiftungen.org

 

2      Typologie, Organisatorisches und Rechtliches:

 

 

        Klassische Form:  Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts

  • 3 entscheidende Merkmale  -
    • Stifter
    • Stiftungsvermögen
    • Stiftungszweck, wie in genehmigter Stiftungssatzung festgelegt
  • Rechtsgrundlagen:
    • §§ 80 – 88 BGB
    • Landesgesetze
  • Stiftungen
    • nicht mehr genehmigungs-, aber anerkennungspflichtig
    • stehen unter staatlicher Rechts-, nicht Fachaufsicht. 
  • Stiftungskapital:
    • bei Gründung mind. € 50 000 (von Anerkennungsbehörden dringend
           empfohlen)
    • von Stifter endgültig entäussert  
    • auf ewig fest- oder angelegt;
  • Zweckerfüllung durch Vermögenserträgnisse
  • Satzung muss
    • Stiftungszweck festschreiben,
    • von Anerkennungsbehörde akzeptiert werden;
    • von Finanzamt für Gemeinnützigkeitsanerkennung
           anerkennungsbedürftig.

 

 

      Formen und Abgrenzungen:

 

 

      Steuerrechtsrelevanter Status

  • Nicht gemeinnützige Stiftung (z.B. Familienstiftungen)
  • Gemeinnützige Stiftung (Anerkennung von Finanzamt auf Antrag; Kriterien nach §§ 51 ff AO)
  • Mischformen (z. B. Doppelstiftungen)  Oft problematisch; z. B. Kontroverse um Hertie-Stiftungen

 

      Stiftung Öffentlichen Rechts

  • d. R. durch Gesetz oder RVO errichtet
  • Stiftungsvermögen häufig Sachwerte (Immobilien, Kunstgegenstände)
  • Schwache Bestandskraft

 

      Kirchliche Stiftungen

  • Staatl. Anerkennung
  • Verwaltung durch Kirchenbehörde
  • Kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts möglich,
    (z.B. Geburtshaus Benedikt XVI)

 

      Treuhand- oder Fiduziarstiftung

  • Stifter überträgt Stiftungsvermögen an Treuhänder, der es getrennt vom eigenen Vermögen verwaltet
  • Keine staatl. Stiftungsaufsicht
  • Kein Mindestvermögen erforderlich
  • Neuerdings bedingt rechtsfähig
  • Einfache Verwaltung
  • Partizipation am Stiftungsrenommée

 

      Verbrauchsstiftung

  • Abkehr vom Prinzip der ewigen Vermögensfestlegung
  • Bedarf staatlicher Genehmigung

 

 Einschub:  USA

  • Foundation:  kann in unserem Sinne klassische oder Verbrauchsstiftung sein (Bsp. Bill and Melinda Gates Foundation)
  • Endowment: entspricht grosso modo unserer (klassischen) Stiftung bürgerlichen Rechts, d. h. Vermögen auf Dauer festgelegt. 

 

      Bürgerstiftung

  • Abkehr vom Stifter-, Annäherung an Vereinsmodell: Vielzahl von Stiftern und Zustiftern erwünscht 
  • Nicht überall unumstritten,          aber
  • Nicht mehr wegzudenken
  • Grundsätzlich nur gemeinnützig. 

 

      "Unechte" Stiftungen

  • Politische/politiknahe Stiftungen, z.B. Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. (Ausnahme:  Friedrich-Naumann-Stiftung: "echte" gemeinnützige Stiftung bürgerlichen Rechts)
  • Robert Bosch Stiftung gGmbH
  • Klaus-Tschira-Stiftung gGmbH

 

      Arbeitsweise

  • Operative Stiftung (fördern nur eigene Projekte, z.B. Bertelsmann Stiftung)
  • Förderstiftung (fördern externe Projekte auf Antrag; meist kleinere und mittlere Stiftungen)
  • Mischformen  (z.B. Robert-Bosch-Stiftung)

 

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3     Kritisches:

 

  • Stiftungen binden viel Vermögen.  Größte Nutzniesser:  Kreditinstitute
  • Zu viel Stiftungen verweigern sich der moralisch gebotenen Transparenz der Öffentlichkeit gegenüber, die ihnen besonderes Vertrauen entgegen bringt und sie steuerlich erheblich privilegiert.  Selbst die Aktiengesellschaft (AG) ist nach deutschem Recht zu mehr Transparenz verpflichtet!  
    > Gesetzgeber gefordert!
  • Namensklarheit bzw Namenstransparenz:  Nicht immer ist Stiftung, was Stiftung heisst (s.o.).  
    > Gesetzgeber gefordert?
  • Stiftungsrenommee öfters von Stiftern zu intentionsfremden Zwecken missbraucht (z.B. Bertelsmann Stiftung als PR- und Lobbymaschine und Steuersparinstrument für den Konzern und die Eignerfamilie Mohn).  
    > Stiftungsaufsicht gefordert!

 

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4      Ausführlichere Fundstellen im Internet

 

 

www.stiftungen.org

www.maecenata.eu

www.stifterverband.info

 

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